Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten

Bundespräsident Köhler ist einer der wenigen CDU-Politiker gewesen, die noch ein Interesse in mir geweckt haben für Politik. Er hat gesagt was jeder bereits wusste, doch keiner Ausgesprochen hat und wurde dafür mir Kritik überzogen, auch aus den eigenen Reihen. Horst Köhler war nicht nur ein guter Bundespräsident für Deutschland, er ist auch der erste Bundespräsident der zurückgetreten ist, sowas gab es in Deutschland zuvor noch nie. Dies sollte ein Zeichen sein, dafür wie miserabel unsere Politik geworden ist.

Just Look Away

Immer wieder hören wir von den dunklen Ecken des Internet, Internet-Kriminalität, Kinderpornographie, Urheberrechtsverletzungen, Gewalt. Wenn Politiker von der Datenautobahn sprechen entsteht ein abstruses Konstrukt einer fremden Weltvorstellung. Wir kennen als Internet-Nutzer die natürlichen Problemen mit denen wir zu kämpfen haben, Sie starten Ihren Webbrowser und es springen Ihnen eine Flut von Kinderpornographischem Material entgangen und Sie können nichts dagegen unternehmen. Doch, kurz vor der Bundestagswahl hat die amtierende Bundesregierung einen Weg gefunden und Bürger vor gefährlichen Inhalten zu schützen: durch Internet-Sperren, werden die unerwünschten Webseite blockiert. Es mag durch aus …

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Verbreitung von Kinderpornographie “ein geringfüges Vergehen”

Für mich gehört Verbreitung von Kinderpornographie nicht mehr zu geringfügigen Vergehen, aber die Welt sieht anders aus, so trafen es zumindestens die Textzeilen der FAZ, hier geht es zum Artikel. […] Darin sollen nicht nur schwere Sexualstraftaten aufgenommen werden, sondern auch geringfügigere Strafen etwa wegen der Verbreitung von Kinderpornographie […] Es ist beschämend, was wir als geringfügig bezeichnen oder nicht?

EU-Initiative: Websperren

Nach dem in Deutschland die Internetsperren gescheitert sind, droht ein neuer Vorstoß auf EU-Ebene. Die EU-Kommissarin für Innenpolitik fordert in allen EU-Ländern eine Sperr-Infrastruktur. “Die Kommission schlägt vor, dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen, wo dies bereits geschieht und nationale Mechanismen einzuführen, um den Zugang zu Kinderpornografie zu blockieren. Die Mitgliedstaaten sollen selbst entscheiden, auf welchem Weg sie dieses Ziel am besten erreichen. Sie könnten beispielsweise Anbieter von Internetdiensten dazu ermutigen, freiwillige Verhaltensregeln und Leitlinien zu entwickeln, um Nutzern den Zugriff auf kinderpornografische Websites zu verweigern. Oder sie ermächtigen die …

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GEZ verlangt Gebühr für Kassencomputer

Die Gebühreneinzugszentrale GEZ fordert von der Steakhauskette Maredo Gebühren für die computergesteurten Kassen, denn mit diesen ist der Empfang von Radio- und TV  über den Internetzugang  möglich. So sind also nach der GEZ auch moderne Kassen-Systme mit Internetzugang Gebührenpflichtig. Die Restaurantkette Maredo soll pro Computerkasse 5 Euro zahlen, der Streitwert liegt zu nächst nur bei 15 Euro, doch gehören zu der Kette über 50 weitere Restaurants deutschlandweit. Maredo ging es um’s Prinzip. Der Leiter der IT-Abteilung erläuterte dem Portal Der Westen, man hätte diesbezüglich jeglichen Internetzugang gesperrt. Von daher wäre …

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Inkasso-Schreiben

In einer kürzlich erhaltenen Inkasso-Forderung, einer nicht rechtmäßigen Forderung grüßte mich folgende Textzeile, danke für den Tag. Sehr geehrte Damen und Herren, das Geld ist nicht eingegangen. Was war an unserem letzten Schreiben missverständlich? Können oder wollen Sie nicht bezahlen? […] Natürlich steht es Ihnen frei, den Betrag auch sofort zu zahlen. Nicht zu vergessen, die Terminvereinbarung für eine persöhnliche Beratung!